Allgemeine Geschäftsbedingungen von www.pastapoesia.de

 

Diese AGB sind anwendbar auf

• die Nutzung des Dienstes und den Zugriff auf diese Website, und
• jede andere damit zusammenhängende Vereinbarung oder Rechtsbeziehung mit dem Anbieter

auf rechtsverbindliche Weise. Definierte Begriffe sind im entsprechenden Abschnitt dieses Dokumentes aufgeführt

Nutzer werden aufgefordert, dieses Dokument sorgfältig zur Kenntnis zu nehmen.

 

Diese Website wird angeboten von:

PASTAPOESIA GmbH, Sapporobogen 6-8, c/o hph, 80637 München, Deutschland

E-Mail-Adresse des Anbieters: info@pastapoesia.de

Das Wichtigste auf einen Blick

• Der Dienst /diese Website steht nur Verbrauchern zur Verfügung.

 

NUTZUNGSBEDINGUNGEN

Sofern nicht anders angegeben, gelten bei dem Zugriff auf diese Website die in diesem Abschnitt aufgeführten Bedingungen.

Einzelne oder zusätzliche Nutzungs- oder Zugriffsbedingungen können unter bestimmten Umständen anwendbar sein und werden in solchen Fällen in diesem Dokument ausdrücklich benannt.

Durch Nutzen des Dienstes bestätigen Nutzer, die folgenden Bedingungen zu erfüllen:

• Nutzer müssen als Verbraucher handeln;

Kontoerstellung

Um den Dienst zu nutzen, können sich Nutzer anmelden oder ein Nutzerkonto erstellen, indem sie alle dafür erforderlichen Daten oder Informationen vollständig und wahrheitsgemäß angeben.
Der Dienst kann auch ohne Anmeldung oder Erstellung eines Nutzerkontos genutzt werden. Dies kann jedoch zu einer eingeschränkten Verfügbarkeit bestimmter Funktionen führen.

Der Nutzer hat dafür Sorge zu tragen, dass die Zugangsdaten vertraulich und sicher verwahrt werden. Aus diesem Grund muss der Nutzer auch ein Passwort wählen, welches den höchsten über diese Website möglichen Sicherheitsanforderungen entspricht.

Bei der Anmeldung erklären sich Nutzer damit einverstanden, für alle Handlungen, die in Verbindung mit ihrem Nutzernamen und Passwort erfolgen, einzustehen.
Die Nutzer sind verpflichtet, den Anbieter über die in diesem Dokument angegebenen Kontaktdaten unverzüglich und unmissverständlich zu informieren, wenn sie annehmen, dass ihre persönlichen Informationen, einschließlich Nutzerkonten, Zugangsdaten oder personenbezogener Daten, verletzt, unrechtmäßig offengelegt oder entwendet worden sind.

 

Beendigung des Nutzerkontos

Nutzerkonten können jederzeit folgendermaßen gelöscht werden:

• Mit der über diese Website verfügbaren Kontolöschungsfunktion.

Sperrung und Löschung des Nutzerkontos

Der Anbieter behält sich das Recht vor, Nutzerkonten, die er für unangemessen oder beleidigend hält oder die nach seinem Dafürhalten gegen diese AGB verstoßen, nach eigenem Ermessen jederzeit und ohne Vorankündigung zu sperren oder zu löschen.

Aufgrund der Sperrung oder Löschung von Nutzerkonten entstehen dem Nutzer keinerlei Schadenersatz-, Freistellungs- oder Erstattungsansprüche.

Die Sperrung oder Löschung von Konten aus Gründen, die der Nutzer zu vertreten hat, befreit den Nutzer nicht von der Verpflichtung zur Zahlung vereinbarter Gebühren oder Preise.

Über diese Website verfügbare Inhalte

Sofern nicht anders angegeben oder deutlich erkennbar, sind alle über diese Website verfügbaren Inhalte Eigentum des Anbieters und werden vom Anbieter oder seinen Lizenzgebern bereitgestellt.

Der Anbieter unternimmt alle Anstrengungen, um auszuschließen, dass die über diese Website bereitgestellten Inhalte gegen geltende Rechtsvorschriften oder Rechte Dritter verstoßen. Es ist jedoch nicht immer möglich, dieses Ergebnis zu erreichen.
In solchen Fällen sind Nutzer gebeten, ihre Beschwerde vorzugsweise an die in diesem Dokument angegebenen Kontaktdaten zu richten. Das Recht, etwaige Ansprüche (außer)gerichtlich durchzusetzen, bleibt hiervon unberührt.

Rechte an den über diese Website verfügbaren Inhalten

 

Sämtliche Rechte an den Inhalten sind dem Anbieter vorbehalten.

Nutzer dürfen die Inhalte lediglich insoweit nutzen, wie dies für die ordnungsgemäße Inanspruchnahme des Dienstes erforderlich oder – auch implizit – vorgesehen ist.

Nutzern ist es insbesondere nicht gestattet, die Inhalte zu vervielfältigen, herunterzuladen, über die nachstehend definierten Grenzen hinaus zu verbreiten, zu bearbeiten, zu übersetzen, zu verändern, umzugestalten, zu veröffentlichen, auf bzw. an Dritte zu übertragen, zu veräußern oder zu lizenzieren, sowie es Dritten zu ermöglichen – und zwar auch ohne Wissen des Nutzers – genannte Handlungen über das eigene Gerät vorzunehmen.

Soweit über diese Website ausdrücklich darauf hingewiesen wird, darf der Nutzer ausgewählte über diese Website verfügbare Inhalte zu ausschließlich persönlichen und nicht gewerblichen Zwecken herunterladen, vervielfältigen und/oder verbreiten unter der Bedingung, dass die Urhebervermerke und etwaigen anderen vom Anbieter verlangten Vermerke korrekt angebracht werden.

Gesetzliche Schranken oder Ausnahmen bleiben hiervon unberührt.

Zugriff auf externe Ressourcen

Nutzer können u. U. über diese Website auf externe Ressourcen zugreifen, die von Dritten bereitgestellt werden. Die Nutzer erkennen an und akzeptieren, dass der Anbieter keine Kontrolle über solche Ressourcen hat und daher nicht für deren Inhalt und Verfügbarkeit verantwortlich ist.
Die Bedingungen, unter denen solche von Dritten bereitgestellten Ressourcen zur Verfügung stehen und unter denen Nutzungsrechte an solchen Inhalten ggf. eingeräumt werden, ergeben sich aus den vertraglichen Bestimmungen jedes Dritten oder, hilfsweise, aus den jeweils anwendbaren gesetzlichen Vorschriften.

Zulässige Nutzung

Diese Website und der Dienst dürfen nur bestimmungsgemäß und entsprechend diesen AGB sowie entsprechend den jeweils anwendbaren gesetzlichen Vorschriften genutzt werden.

Nutzer sind selbst dafür verantwortlich, dass ihr Zugriff auf diese Website und/oder ihre Nutzung des Dienstes keine gesetzlichen Vorschriften, Verordnungen oder Rechte Dritter verletzt.

Daher behält sich der Anbieter das Recht vor, alle geeigneten Maßnahmen zum Schutz seiner berechtigten Interessen zu ergreifen, wie z. B. Nutzern den Zugriff auf diese Website oder den Dienst zu verweigern, Verträge zu kündigen, über diese Website oder den Dienst stattfindende, zu beanstande Handlungen den zuständigen Behörden - wie Justiz- oder Verwaltungsbehörden – anzuzeigen, sofern Nutzer nachweislich oder vermutlich:

• gegen gesetzliche Vorschriften, Verordnungen oder diese AGB verstoßen; oder
• Rechte Dritter verletzen; oder
• die berechtigten Interessen des Anbieters erheblich beeinträchtigen; oder
• den Anbieter oder einen Dritten beleidigen.

VERKAUFSBEDINGUNGEN

 

Bereitstellung personenbezogener Daten

Um auf einige der Produkte, die im Rahmen dieses Dienstes über diese Website bereitgestellt werden, zuzugreifen oder sie zu erhalten, kann es erforderlich sein, dass die Nutzer ihre personenbezogenen Daten gemäß den auf diese Website angegebenen Anforderungen angeben.

Kostenpflichtige Produkte

Einige der über diese Website im Rahmen des Dienstes erhältlichen Produkte sind kostenpflichtig.

Produktbeschreibung

Preise, Beschreibungen und Verfügbarkeit der Produkte sind in den entsprechenden Bereichen über diese Website einsehbar und können unangekündigt geändert werden.

Obwohl Produkte über diese Website mit der technisch größtmöglichen Sorgfalt dargestellt werden, dienen Darstellungen jeglicher Art (einschließlich graphischer Darstellungsformen, Bilder, Farben, Klänge) lediglich als Referenz und stellen keine Garantie bezüglich der Eigenschaften des erworbenen Produkts dar.

Die Merkmale des ausgewählten Produkts werden im Laufe des Kaufvorgangs erläutert.

Kaufvorgang

Alle Schritte von der Auswahl eines Produkts bis hin zur Aufgabe der Bestellung sind Teil des Kaufvorganges.

Der Kaufvorgang umfasst folgende Schritte:

• Die Darstellung der Produkte im Online-Shop www.pastapoesia.de stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern nur eine Aufforderung zur Bestellung dar.
• Der Nutzer sucht das gewünschte Produkt aus dem Sortiment aus und gibt, wo vorgesehen, die gewünschte Menge oder Eigenschaften an, damit das Produkt in der Produktauswahl erscheint.

• Der Nutzer kann die Produktauswahl überprüfen und Produkte ändern, entfernen oder hinzufügen.

• Nutzer müssen ihre Rechnungsadresse, Kontaktdaten und eine Zahlungsmethode ihrer Wahl angeben.

• Führt der Kauf zum Versand eines Produkts, muss der Nutzer möglicherweise eine Lieferadresse angeben.

• Während des Kaufvorgangs können Nutzer die angegebenen Informationen jederzeit ändern oder korrigieren oder den Kaufvorgang ohne Folgen ganz abbrechen.

• Nachdem sie alle erforderlichen Informationen angegeben haben, müssen die Nutzer ihre Bestellung sorgfältig überprüfen und können anschließend zum Check-out gehen.

 

Vertragsarten, automatische Verlängerung, Kündigung, Vertragslaufzeit

• Der Nutzer hat die Möglichkeit eine Einzelbestellung aufzugeben oder ein Abonnement ohne Mindestlaufzeit abzuschließen.

• Abonnementbestellungen werden automatisch mit einem monatlichen Lieferintervall wiederholt. Wenige Tage vor der Erstellung der nächsten Lieferung wird dem Nutzer an die zuletzt angegebene E-Mail-Adresse eine Erinnerung zugesendet.

• Der Nutzer kann das Abonnement über das Abo-Kundenportal jederzeit bearbeiten, pausieren, kündigen oder Lieferungen aussetzen.

• Das Recht beider Parteien zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund gemäß § 314 BGB bleibt unberührt

Aufgabe der Bestellung

Wenn der Nutzer eine Bestellung aufgibt, gilt Folgendes:

• Durch Anklicken des Buttons „Kaufen“ gibt der Nutzer eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Produkte ab.
• Sind Angaben seitens des Nutzers erforderlich, wie persönliche Informationen oder Daten, Spezifikationen oder Sonderwünsche, begründet die Bestellung eine Verpflichtung des Nutzers zur entsprechenden Mitwirkung.
• Nach Aufgabe der Bestellung erhalten Nutzer eine Eingangsbestätigung, mit der wir Ihre Bestellung annehmen. Damit kommt der Vertrag zustande.
• Wenn Sie nach Aufgabe der Bestellung zur Zahlung aufgefordert werden oder eine Zahlweise verwenden, die eine sofortige Zahlung ermöglicht (z.B. PayPal), kommt der Vertrag zustande, wenn der Zahlungsvorgang eingeleitet wird.

Wir speichern den Vertragstext und senden die Daten der Bestellung an die vom Nutzer zu diesem Zweck angegebene E-Mail-Adresse. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen können jederzeit unter www.pastapoesia.de eingesehen und abgerufen werden.

Preise

Die Nutzer werden während des Kaufvorgangs und vor Aufgabe der Bestellung über alle von ihnen zu tragenden Gebühren, Steuern und Kosten (einschließlich etwaiger Versandkosten) informiert.

Die auf den Produktseiten genannten Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile.

Zusätzlich zu den angegebenen Preisen berechnen wir für die Lieferung innerhalb Deutschlands pauschal 3,90 Euro pro Bestellung und 5,99 Euro pro Bestellung innerhalb Österreich. Die Versandkosten werden den Nutzern während des Kaufvorgangs und auf der Bestellseite nochmals deutlich mitgeteilt.

Bei Abschluss eines Abonnements wird das Konto einmal monatlich für die Dauer des Vertrags belastet. Diese Belastung des Kontos erfolgt jeweils zum Zeitpunkt des Bestelldatums.

Die Belastung erfolgt automatisch über die zuletzt gewählte Zahlungsart, die im Abo-Kundenportal hinterlegt ist. Sollte eine Änderung der Zahlungsart erforderlich sein, kann dies im Abo-Kundenportal vorgenommen werden.

Zahlungsmethoden

Informationen zu den akzeptierten Zahlungsmethoden werden während des Kaufvorgangs zur Verfügung gestellt.

Alle Zahlungen werden über Drittanbieter abgewickelt. Daher sammelt diese Website keine Zahlungsinformationen – wie z.B. Kreditkartendaten – sondern erhält lediglich eine Benachrichtigung, wenn die Zahlung erfolgreich abgeschlossen wurde.

Autorisierung für zukünftige PayPal-Zahlungen

Wenn Nutzer die PayPal-Funktion autorisieren, die zukünftige Einkäufe ermöglicht, speichert diese Website einen Identifikationscode, der mit dem PayPal-Konto der Nutzer verknüpft ist. Dies berechtigt diese Website, Zahlungen für zukünftige Käufe oder wiederkehrende Raten vergangener Käufe automatisch abzuwickeln.

Diese Berechtigung kann jederzeit widerrufen werden, entweder durch Kontaktaufnahme mit dem Anbieter oder durch Änderung der Nutzereinstellungen bei PayPal.

 

Eigentumsvorbehalt

Die bestellten Produkte gehen erst mit dem Zahlungseingang des gesamten Kaufpreises beim Anbieter in das Eigentum des Nutzers über.

Lieferung

Die Lieferung erfolgt innerhalb Deutschlands mit DHL und innerhalb Österreichs mit Schachinger Primetime GmbH (DPD Austria), eine Versendung an automatisierte Paket- bzw. Packstationen ist nicht vorgesehen.

Die Lieferzeit beträgt 1 bis 3 Tage ab Versandtag. Liefertage sind Dienstag bis Samstag für Deutschland und Dienstag bis Freitag für Österreich. Auf eventuell abweichende Lieferzeiten weisen wir auf der jeweiligen Produktseite hin. 

Der Transport der Ware erfolgt in geeigneten Kühlboxen, die während dem Transport die Kühlung der Ware gewährleisten. Nach der Ablieferung ist die Ware gekühlt bei max. + 7 °C im Kühlschrank aufzubewahren.

Die Lieferungen erfolgen an die vom Nutzer angegebene Adresse und in der in der Bestellübersicht aufgeführten Weise.

Der Nutzer erteilt während des Bestellvorgangs eine Abstellgenehmigung an der angegebenen Lieferadresse und benennt einen Ablageort, für den Fall, dass er die Ware nicht entgegennehmen kann. Der Nutzer ist dafür verantwortlich, dass der Ablageort für die Aufbewahrung von kühlbedürftigen Lebensmitteln geeigneten und für den Lieferdienst frei zugänglich ist. Bei Erteilung einer Abstellgenehmigung wird bei Nichtantreffen des Nutzers der Vertrag durch Abstellen der Ware an dem vom Nutzer bestimmten Abstellort erfüllt, das Risiko der Beschädigung oder des Verlusts der Ware geht mit Abstellen am angegebenen Ort auf den Besteller über. Der Nutzer wird durch einen Benachrichtigungszettel über den genauen Zeitpunkt der Zustellung durch den Lieferdienst informiert.

Der Nutzer hat während des Bestellvorgangs auch die Möglichkeit, eine Ermächtigung zur Zustellung der Waren an einen benachbarten Haushalt zu erteilen. Als benachbarte Haushalte gelten Empfänger, die sich im gleichen Gebäude wie der Adressat befinden sowie Haushalte, die sich in unmittelbarer Laufweite der Lieferadresse befinden (z.B. gleiche Wohnanlage, gegenüberliegende Straßenseite oder Nachbarhäuser). Durch die Zustellung an einen benachbarten Haushalt geht das Risiko für den Verlust und/oder eine Beschädigung der Ware auf den Besteller über, soweit der Besteller zu der genannten Zustellung ermächtigt hat und die Lieferung der Ware innerhalb der vereinbarten Lieferzeit erfolgt ist.

Da es sich um kühlpflichtige Waren handelt, darf nach Aufgabe der Bestellung der Liefertag von dem Nutzer nicht geändert werden. Bestimmt der Nutzer nach Aufgabe der Bestellung gegenüber dem Zusteller einen anderen Liefertag, geht das Risiko der Verschlechterung der Ware auf den Nutzer über.

Verweigert der Nutzer gegenüber dem Zusteller die Annahme der Ware, geht diese an den Versender zurück. Der Nutzer trägt für die Zeit seines Annahmeverzuges das Risiko der Verschlechterung und des zufälligen Untergangs der Ware.

Bei der Lieferung sollten die Nutzer den Inhalt der Lieferung überprüfen und Abweichungen unverzüglich unter Verwendung der in diesem Dokument angegebenen Kontaktdaten oder wie im Lieferschein beschrieben melden. Die Nutzer können die Annahme des Pakets bei sichtbarer Beschädigung verweigern.

Der Anbieter haftet weder für Lieferfehler aufgrund von Ungenauigkeiten oder Unvollständigkeiten bei Durchführung der Bestellung durch den Nutzer noch für Schäden oder Verzögerungen nach Übergabe an den Beförderer, wenn dieser vom Nutzer beauftragt wurde und nicht vom Anbieter empfohlen oder bereitgestellt wurde.

Ist weder eine persönliche Übergabe der Waren an der Lieferadresse möglich noch die Übergabe an einen benachbarten Haushalt durch den Nutzer gestattet und wurde auch keine Abstellgenehmigung erteilt, gerät der Nutzer in Annahmeverzug, soweit die Lieferung der Waren innerhalb des vereinbarten Lieferzeitraums erfolgte. Zu einem weiteren Zustellversuch ist PASTAPOESIA nicht verpflichtet.

Nutzerrechte

 

Widerrufsrecht für Verbraucher

PASTAPOESIA versendet frische, kühlpflichtige Lebensmittel. Für diese leicht verderblichen Waren bzw. für Waren, deren Verfallsdatum schnell überschritten wird, ist ein Widerrufsrecht gem. § 312g Abs. 2 Nr. 2 BGB ausgeschlossen.

Zudem erlischt ein Widerrufsrecht gem. § 312g Abs.2 Nr. 3 BGB bei versiegelter Ware, die aus hygienischen Gründen nicht zur Rückgabe geeignet ist, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.

Falls das Widerrufsrecht nicht ausgeschlossen bzw. erloschen ist, steht Verbrauchern ein Widerrufsrecht zu, insoweit gilt folgende

Widerrufsbelehrung

 

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag,

- an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat:

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

PASTAPOESIA GmbH

Sapporobogen 6-8,

c/o hph

80637 München

E-Mail: info@pastapoesia.de

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

 

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

 

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

- An

PASTAPOESIA GmbH

Sapporobogen 6-8,

c/o hph

80637 München

E-Mail: info@pastapoesia.de

- Hiermit widerrufe(n) ich/ wir (*) _______________________________den von mir/ uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/
die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)_____________________________________

- Bestellt am (*)____________________/ erhalten am (*)______________________

- Name des/ der Verbraucher(s)_________________________________
- Anschrift des/ der Verbraucher(s)______________________________
- Unterschrift des/ der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)_____________________________
- Datum____________________________

(*) Unzutreffendes streichen.

Muster-Widerrufsformular als PDF-Download

 

 

Gesetzliches Gewährleistungsrecht

Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.

EU-Streitschlichtung:

Die EU-Kommission stellt Verbrauchern für außergerichtliche Streitschlichtung im Zusammenhang mit Online-Kaufverträgen eine Online-Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) unter https://ec.europa.eu/consumers/odr/main/index.cfm?event=main.home2.show&lng=DE zur Verfügung. Wir, PASTAPOESIA GmbH, sind weder bereit noch verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

Bei Beschwerden erreichen Sie uns, PASTAPOESIA GmbH, unter info@pastapoesia.de.

Haftung und Schadloshaltung

Sofern nicht ausdrücklich anders angegeben oder mit den Nutzern vereinbart, ist die Haftung des Anbieters für Schäden im Zusammenhang mit der Durchführung des Vertrags ausgeschlossen, begrenzt und/oder eingeschränkt, soweit dies nach geltendem Recht zulässig ist.

Schadloshaltung

Soweit dies nach dem jeweils geltenden Recht zulässig ist, verpflichtet sich der Nutzer, den Anbieter und seine Tochtergesellschaften, verbundenen Unternehmen, leitenden Angestellten, Direktoren, Vertreter, Co-Brander, Partner und Mitarbeiter von jeglichen Ansprüchen oder Forderungen Dritter – einschließlich, aber nicht beschränkt auf Anwaltskosten und -honorare – freizustellen und schadlos zu halten, die aufgrund oder in Verbindung mit einer schuldhaften Verletzung von diesen AGB, Rechten Dritter oder gesetzlichen Bestimmungen in Verbindung mit der Nutzung des Dienstes durch den Nutzer oder seine Gehilfen, leitenden Angestellten, Direktoren, Vertreter, Co-Brander, Partner und Mitarbeiter geltend gemacht werden.

Haftungsbeschränkung

Sofern nicht ausdrücklich anders angegeben und unbeschadet der jeweils geltenden gesetzlichen Bestimmungen haben die Nutzer kein Recht auf Schadenersatz gegen den Anbieter (oder eine in seinem Auftrag handelnde natürliche oder juristische Person).

Dies gilt nicht für Schäden an Leben, Gesundheit oder körperlicher Unversehrtheit sowie Schäden aufgrund der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, wie z.B. einer zur Erreichung des Vertragszwecks unbedingt erforderlichen Verpflichtung und/oder Schäden aufgrund von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, sofern diese Website vom Nutzer ordnungsgemäß und korrekt verwendet wurde.

Sofern Schäden nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurden oder Leben, Gesundheit oder körperliche Unversehrtheit beeinträchtigen, haftet der Anbieter nur in Höhe der bei Vertragsschluss typischen und vorhersehbaren Schäden.

 

 

 

Gemeinsame Bestimmungen

 

Keine Verzichtserklärung

Unterlässt es der Anbieter, ein Recht aus diesen AGB geltend zu machen oder eine Bestimmung aus diesen AGB durchzusetzen, stellt dies keinen Verzicht auf ein solches Recht oder eine solche Bestimmung dar. Kein Verzicht gilt als weiterer oder anhaltender Verzicht.

Serviceunterbrechung

Um einen bestmöglichen Service zu gewährleisten, behält sich der Anbieter das Recht vor, den Dienst für Wartungen, Systemaktualisierungen oder andere Änderungen zu unterbrechen. Er wird die Nutzer angemessen informieren.

Im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen kann der Anbieter den Dienst auch ganz aussetzen oder beenden. Im Fall der Einstellung des Dienstes wird der Anbieter Nutzern die Möglichkeit geben, personenbezogene Daten oder Informationen gemäß jeweils geltendem Recht zu sichern und wird etwaig nach dem jeweils anwendbarem Recht bestehtende Anprüche der Nutzer auf Weiternutzung und/oder Schadensersatz berücksichtigen.

Darüber hinaus kann Dienst aus Gründen, die außerhalb der Kontrolle des Anbieters liegen (sog. Gründe „höherer Gewalt“), nicht verfügbar sein (z. B. Infrastrukturausfälle oder Stromausfälle usw.).

Weiterverkauf

Nutzer dürfen ohne die ausdrückliche vorherige schriftliche Genehmigung des Anbieters, die entweder direkt oder über ein rechtmäßiges Reseller-Programm gewährt wird, diese Website und den Dienst in keiner Art reproduzieren, duplizieren, kopieren, verkaufen, weiterverkaufen oder ausschöpfen.

Datenschutzerklärung

Um mehr über die Nutzung ihrer personenbezogenen Daten zu erfahren, können die Nutzer die Datenschutzerklärung des Dienstes (diese Website) einsehen.

Geistige Eigentumsrechte

Unbeschadet konkreterer Bestimmungen dieser AGB, sind alle geistigen Eigentumsrechte, wie Urheberrechte, Markenrechte, Patentrechte und Designrechte im Zusammenhang mit dem Dienst (diese Website) ausschließliches Eigentum des Anbieters oder seiner Lizenzgeber und unterliegen dem Schutz des jeweils anwendbaren Rechts oder internationaler Verträge in Bezug auf geistiges Eigentum.

Alle Marken-, Namens- oder Bildmarken – und alle anderen Marken, Handelsnamen, Dienstleistungsmarken, Wortmarken, Illustrationen, Bilder oder Logos – die im Zusammenhang mit dem Dienst (diese Website) erscheinen, sind und bleiben ausschließliches Eigentum des Anbieters oder seiner Lizenzgeber und unterliegen dem Schutz anwendbaren Rechts oder internationaler Verträge in Bezug auf geistiges Eigentum.

 

Änderungen dieser AGB

Der Anbieter behält sich das Recht vor, diese AGB jederzeit zu ändern oder anderweitig zu modifizieren. In diesem Fall wird der Anbieter den Nutzer angemessen über diese Änderungen informieren.

Solche Änderungen gelten erst ab dem jeweils dem Nutzer mitgeteilten Zeitpunkt auf die Vertragsbeziehung aus.

 

Mit der weiteren Nutzung des Dienstes akzeptiert der Nutzer die geänderten AGB. Wollen die Nutzer nicht an die Änderungen gebunden sein, müssen sie die Nutzung des Dienstes einstellen und können den Vertrag kündigen.

Wenn die überarbeiteten Bedingungen nicht akzeptiert werden, kann jede Partei den Vertrag kündigen. Für das Verhältnis vor der Annahme der Änderungen durch den Nutzer gilt die jeweils gültige Vorgängerversion der AGB. Der Nutzer kann jede frühere Version der AGB vom Anbieter erhalten.

Falls gesetzlich vorgeschrieben, wird der Anbieter die Nutzer im Voraus über das Wirksamwerden der geänderten Bedingungen informieren.

Der Anbieter wird den Nutzer angemessen über bevorstehende Änderungen 10 Tage vor deren Wirksamwerden informieren.

 

Abtretung

Der Anbieter behält sich das Recht vor, unter Berücksichtigung der berechtigten Interessen des Nutzers alle Rechte und Pflichten aus diesen AGB zu übertragen, abzutreten, durch Novation zu ersetzen oder weiterzugeben.
Die Bestimmungen zu Änderungen der AGB gelten entsprechend.

Die Nutzer dürfen ihre Rechte oder Pflichten aus den AGB ohne die schriftliche Genehmigung des Anbieters in keiner Weise abtreten oder übertragen.

 

Kontakte

Alle Mitteilungen im Zusammenhang mit der Nutzung des Dienstes (diese Website) müssen an die in diesem Dokument angegebenen Kontaktdaten gesendet werden.

 

Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung dieser AGB nach geltendem Recht ungültig oder undurchsetzbar sein oder werden, so berührt dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen, die in vollem Umfang in Kraft und Wirkung bleiben, nicht.

EU-Nutzer

Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder als unwirksam erachtet werden, oder ungültig sein oder als ungültig erachtet werden, werden die Parteien ihr Bestes tun, um auf gütliche Weise eine Vereinbarung über gültige und durchsetzbare Bestimmungen zu erzielen und so die unwirksamen, ungültigen oder nicht durchsetzbaren Teile zu ersetzen.
Andernfalls werden die unwirksamen, ungültigen oder undurchsetzbaren Bestimmungen durch die jeweils geltenden gesetzlichen Bestimmungen ersetzt, sofern dies zulässig oder nach dem jeweils geltenden Recht vorgesehen ist.

 

Anwendbares Recht

Diese AGB unterliegen dem Recht des Ortes, an dem der Anbieter seinen Sitz hat, mit Ausnahme kollisionsrechtlicher Vorschriften. Die Angabe des Sitzes finden Nutzer im entsprechenden Abschnitt dieses Dokuments.

Vorrang nationalen Rechts

Wenn jedoch das Recht des Landes, in dem sich der Nutzer befindet, einen höheren Verbraucherschutzstandard vorsieht, so gilt jener höhere Standard.

Begriffsbestimmungen und rechtliche Hinweise

Diese Website (oder diese Anwendung)

Die Anwendung, über die die Erbringung des Dienstes ermöglicht wird.

Vereinbarung

Jedes durch diese AGB geregelte rechtsverbindliche oder vertragliche Verhältnis zwischen Anbieter und Nutzer.

Europäisch (oder Europa)

Gilt für Nutzer, die sich, unabhängig von ihrer Staatsangehörigkeit, in der EU aufhalten.

Anbieter (oder Wir)

Ist die natürliche(n) oder juristische(n) Person(en), die diese Website und/oder den Dienst Nutzern zur Verfügung stellt.

Produkt

Eine Ware oder Dienstleistung, die über diese Website zum Kauf angeboten wird, wie z.B. physische Waren, digitale Dateien, Software, Buchungsdienste usw.

Das Angebot von Produkten kann Teil des oben definierten Dienstes sein.

Dienst

Der durch diese Website erbrachte Dienst, wie in diesen AGB und auf dem Dienst (diese Website) beschrieben.

AGB

Alle Bedingungen, die auf die Nutzung des Dienstes, so wie er in diesem Dokument beschrieben ist, und/oder auf diese Website anwendbar sind, einschließlich etwaiger damit verbundener Dokumente oder Vereinbarungen in ihrer jeweils aktuellen Fassung.

Nutzer (oder Sie)

Ist jede natürliche oder juristische Person, die diese Website verwendet.

Verbraucher

Verbraucher sind Nutzer, die nach anwendbarem Recht als solche gelten.